16. Dezember 2020: Stellungnahme der Fraktion zum Haushalt 2021
Im politischen Raum und so auch in Staufen ist der Advent die Zeit der Vorbereitung auf das kommende Jahr und insbesondere auf die Planung der städtischen Aktivitäten und Vorhaben, die mit Geld zu tun haben.
Wir alle hoffen, dass wir in 2021 von den Beschränkungen und Folgen durch die Corona-Pandemie zumindest ein gutes Stück weit erlöst werden und dass es insofern ein besseres Jahr wird als 2020.
Dezember 2020: Stellungnahme der Fraktion zum Bürgerhaus
Ein Bürgerhaus war beim Bürgerworkshop 2015 (im Rahmen eines städtebaulichen Entwicklungsprogramms zur Umnutzung von Teilen des Schladerer-Areals) der meistgenannte Wunsch der am Workshop beteiligten Bürger. Dieses Votum wird seitdem als Ausdruck eines langgehegten Wunsches der Bevölkerung nach einem Bürgerhaus angesehen.
Die GR-Frakion der ULS/Die Grünen unterstützt das Projekt Bürgerhaus mit Mediathek, sieht die Projektkosten von 16,9 Mio.€ aber nach wie vor als zu hoch an.
20.6.2020 Antrag auf Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs
Noch nie wurden so viele Fahrradfahrer im Städtle, auf den Radwegen und Straßen gesehen wie in den letzten Monaten. Daher ist es an der Zeit, konkretere Maßnahmen anzugehen. Einige Vorschläge zur Verbesserung der Radinfrastruktur wurden bereits durch den AK Klimaschutz eingebracht. In einem Gespräch bei der Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer wurden auch die betroffenen Radwege um den 1.BA der Umfahrung angesprochen.
28.2.2020: Antrag zur Verhandlung einer öffentlichen Grünfläche im Kastaniengarten
Im Entwurf zum Bebauungsplan ist der Kastaniengarten mit anschließender Grünfläche als „private Grünfläche” ausgewiesen. In der Sitzung des Bauausschusses vom 5.2.2020 als auch in der Sitzung des Gemeinderates v. 26.2.2020 wurde angeregt, diese Fläche möglichst öffentlich nutzen zu können.
18.12.2019: Zum städtischen Haushalt 2020 der Stadt Staufen aus Sicht der Umweltliste/Die Grünen
Ein Haushaltplan beruht in der Regel auf einem Teil Planung(-sfortschreibung aus den Erfahrungen früherer Jahre), zu einem Teil auf guten Vorsätzen („Ob wir das alles schaffen können?“) und auf einer guten Portion Prognose („Werden z.B. die Steuereinnahmen und Zuschüsse wie geplant fließen?“).
30.10.2019: Antrag Fahrradweg Wettelbrunn_mit_Anlagen
Der zukünftige Schulstandort für die Außenstelle der TRS-Grundschule Grunern Wettelbrunn ist beschlossen und wird zur Halbzeit des nächsten Schuljahres bezugsfertig sein. Eine erhebliche Anzahl von Schülern wird aber, bevorzugt in den Sommermonaten, mit dem Fahrrad die Schule anfahren.
22.10.2019: ULS/Die Grünen Antrag zum Klimaschutz
Wie im Wahlprogramm angekündigt und versprochen, ist es uns sehr wichtig, den Klimaschutz in Staufen durch wirkungsvolle Maßnahmen voranzubringen und mindestens das Ziel “Klimaneutrale Kommune 2050” zu erreichen. Früher wäre besser.
Da bei der bisherigen Diskussion u.a. bei der Klausurtagung am 12.10.2019 viele wichtige Fragen offen geblieben sind, möchten wir diese u.a. mit einer Anfrage bzw. einem Antrag an die Stadtverwaltung klären und den Weg für weitere wirksame Klimaschutzmaßnahmen in der Stadt bereiten.